HTML Design
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Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma HTML Design Inh. Sven Reichmann

1. Geltung der Bedingungen

1.1 Alle Lieferungen und Leistungen von HTML Design Inh. Sven (nachfolgend auch „HTML Design“ genannt) werden ausschließlich auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend auch „Geschäftsbedingungen“ genannt) erbracht.

1.2 Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn HTML Design diese schriftlich bestätigt.

1.3 HTML Design ist berechtigt, diese Geschäftsbedingungen unter Einhaltung einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Der Kunde hat das Recht, einer solchen Änderung zu widersprechen. Widerspricht der Kunde den geänderten Bedingungen nicht innerhalb von 4 Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung, so werden diese entsprechend der Ankündigung wirksam.

1.4 Die Angabe vollständiger und richtiger Daten ist die Voraussetzung für den Vertragsschluss.

2. Vertragsschluss, Widerrufsrecht

2.1 Der Antrag des Kunden auf Abschluss des beabsichtigten Vertrages besteht entweder in der Übermittlung des online erstellten Auftragsformulars in schriftlicher Form an den Anbieter oder aber in der Absendung einer elektronischen Erklärung soweit dies im Einzelfall angeboten wird. Der Kunde hält sich an seinen Antrag für 14 Tage gebunden. Der Vertrag kommt erst mit der ausdrücklichen Annahme des Kundenantrags durch den Anbieter oder mit der ersten vom Anbieter vorgenommenen Erfüllungshandlung zustande.

2.2 Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:

HTML Design
Hauptstätter Straße 106A
70178,Stuttgart
Fax: +49 (0)711 / 21 95 97 75
E-Mail: info(at)htmldesign.de

Ausnahmen: Gemäß den gesetzlichen Bestimmungen über Fernabsatzverträge besteht keinerlei Widerrufs- und Rückgaberecht des Kunden, soweit Waren oder Dienstleistungen nach Kundenangaben oder sonst individuell angepasst wurden. Eine solche individuell angepasste Dienstleistung liegt insbesondere in der Vergabe von individuell nach Kundenangaben vorgegebenen Domainnamen.

2.2.1 Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.

2.2.2. Besondere Hinweise
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.

3. Leistungen

3.1 Der Leistungsumfang für den jeweiligen Dienst ergibt sich aus der zugehörigen Leistungsbeschreibung zum Zeitpunkt der Bestellung des Dienstes.

3.2 Alle Preise verstehen sich inkl. der nach geltendem Recht zu zahlenden Steuern, insbesondere der Mehrwertsteuer, sofern diese nicht als exkl. ausgewiesen ist.

3.3 Die Verfügbarkeit der HTML Design Server liegt bei mindestens 99% im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind diejenigen Zeiten, innerhalb derer die Server aufgrund durch HTML Design nicht beeinflussbarer Geschehnisse nicht erreichbar sind, also beispielsweise höherer Gewalt, technische Probleme außerhalb der des Einflussbereichs von HTML Design, Handlungen Dritter, die nicht durch HTML Design beauftragt sind, eingeschränkte oder wegfallende Funktionalität des Internets, etc.

3.4 Die Leistung in den einzelnen Paketen kann durch HTML Design geändert werden, wenn dies unter Berücksichtigung der Interessen von HTML Design für den Kunden zumutbar ist.

4. Pflichten des Kunden

4.1 Der Kunde sichert HTML Design zu, dass alle Daten, die der Kunde an HTML Design übermittelt vollständig und richtig sind. Der Kunde verpflichtet sich dazu, unverzüglich eventuell auftretende Änderungen seiner Daten an HTML Design zu übermitteln.

4.2 HTML Design ist berechtigt alle für das jeweilige Vertragsverhältnisses relevanten Informationen und Willenserklärungen an die von dem Kunden genannte E-Mail Adresse zu versenden. Der Kunde sichert zu, diese regelmäßig auf neue Nachrichten zu überprüfen.

4.3 Der Kunde verwaltet seine Passwörter und sonstige Zugangsdaten gewissenhaft und achtet darauf sie geheim zu halten. Er ist gehalten, seine Passwörter regelmäßig zu ändern, soweit sie ihm zugeteilt werden wird er sie unverzüglich ändern.

4.4 Der Kunde ist verpflichtet, alle Leistungen zu zahlen, die auf einen Missbrauch der Passwörter durch Dritte oder die Nutzung der Passwörter durch Dritte veranlasst werden, soweit er dies zu vertreten hat.

4.5 Der Kunde verpflichtet sich, die Nutzung der ihm zur Verfügung gestellten Ressourcen so zu gestalten, dass die Sicherheit und/oder Verfügbarkeit und/oder Systemintegrität und/oder Verfügbarkeit der Systeme von HTML Design nicht beeinträchtigt wird.

4.6 HTML Design ist berechtigt, Systeme oder Zugänge zu sperren, wenn gegen die Verpflichtung aus „4. Pflichten des Kunden“ durch den Kunden oder einen Dritten verstoßen wird oder 3. von dem Service des Kunden geschadet werden.

5. Haftung und Schadenersatz

5.1 Jegliche Haftungs- und Schadensersatzansprüche sind ausgeschlossen, soweit sie nicht auf einer grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Vertragsverletzung, in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise, von HTML Design direkt, eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Dies gilt für alle Schadensersatzansprüche, gleich aus welchem Grund und in welcher Höhe.

5.2 Die Höhe der Haftung beschränkt sich für jedes Produkt auf das jeweils insgesamt geleistete monatliche Entgelt, höchstens aber auf den jeweiligen Vertragswert für zwei Jahre. In jedem Fall ist die Gesamthaftung je Kunde und Schadensfall auf 500,00 Euro beschränkt.

5.3 Durch HTML Design werden Daten erhoben und verarbeitet. Dies erfolgt im Rahmen der gesetzlichen Datenschutzgesetze und Verordnungen.

5.4 HTML Design weist den Kunden darauf hin, dass ein absolut sicherer Datenschutz in einem offenen Netz wie dem Internet nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht gewährleistet werden kann.

5.5 Entsteht durch Verschulden des Kunden, z.B. durch Verschicken von Spam-Mails, HTML Design Schaden, behält sich HTML Design vor, Schadensersatzansprüche gegenüber dem Kunden geltend zu machen.

6. Zahlungsbedingungen

6.1 Der Kunde ermächtigt HTML Design sämtliche im Rahmen des Vertragsverhältnisses anfallenden Entgelte per Lastschrift von dem durch den Kunden mitgeteilten Konto einzuziehen. Dies gilt auch für die Mitteilung einer neuen Bankverbindung.

6.2 Die nutzungsunabhängigen Zahlungen sind im Voraus zahlbar. Nutzungsabhängige Zahlungen werden zum Ende der jeweiligen Abrechnungsperiode gezahlt.

6.3 Von HTML Design wird zu jedem Zahlungsvorgang eine Rechnung an den Kunden zugestellt. Der Rechnungsversand per E-Mail erfolgt kostenfrei.

6.4 Sofern der Kunde einen Rechnungsversand per Post wünscht, kann HTML Design hierfür ein Entgelt in Höhe von 2,00 EUR in Rechnung stellen.

6.5 Sofern durch eine Domainvergabestelle oder einen Registrar die Preise erhöht werden, kann HTML Design die Preise entsprechend anpassen. Soweit es sich um eine unzumutbare Anpassung handelt, steht dem Kunden ein Sonderkündigungsrecht zu.

6.6 Die Preise können durch HTML Design zum Beginn einer neuen Vertragslaufzeit mit einer angemessenen Ankündigungsfrist von mindestens einem Monat geändert werden. Widerspricht der Kunde dieser Änderung nicht innerhalb dieser Frist, so gilt die Änderung als genehmigt.

6.7 Sofern der Kunde in Zahlungsverzug gerät, kann HTML Design den entsprechenden Dienst sperren. Der Kunde wird zuvor 2-mal angemahnt.

6.8 HTML Design kann im Fall einer berechtigten Sperrung wegen Zahlungsverzugs die Entsperrung von der Zahlung einer Bearbeitungsgebühr in Höhe von 15,00 EUR abhängig machen.

6.9 HTML Design kann im Fall eines Zahlungsverzugs des Kunden Verzugszinsen gemäß § 288 BGB geltend machen

6.10 HTML Design kann für unberechtigte Rücklastschriften Bearbeitungsentgelte in Höhe von 7,00 EUR geltend machen.

7. Inhalt der Webseiten

7.1 Der Kunde verpflichtet sich, für seine geschäftsmäßigen Angebote Namen und Anschrift sowie bei Personenvereinigungen und Gruppen auch Namen und Anschrift des Vertretungsberechtigten anzugeben (gesetzliche Anforderung nach dem Teledienstgesetz).

7.2 Mit der Übermittlung der Webseiten (an den Provider) stellt der Kunde HTML Design von jeglicher Haftung für den Inhalt frei und versichert ausdrücklich, kein Material zu übermitteln und kein Material Dritter einzublenden, welches andere Personen oder Personengruppen in Ihrer Ehre verletzt, verunglimpft oder beleidigt. Der Kunde versichert außerdem eventuell anfallende Gebühren, die durch die Veröffentlichung dieser Daten (z.B. GEMA-Gebühren) entstehen, der entsprechenden Organisationen zu entrichten. Der Kunde versichert weiterhin ausdrücklich, keine Inhalte oder Daten zu veröffentlichen, die gegen geltendes Recht der Bundesrepublik Deutschland verstoßen oder rechtsradikalem Inhalts sind. Dies gilt auch, wenn solche Inhalte durch Hyperlinks oder sonstige interaktive Verbindungen, die der Kunde auf Seiten Dritter setzt, zugänglich gemacht werden. Es ist ausdrücklich untersagt von den Servern des Providers in irgendeiner Weise so genannte „Massen-E-Mails“, „Spam-E-Mails“ oder ähnliches zu versenden, wenn dieser Dienst nicht ausdrücklich durch den Kunden gebucht wurde.

7.3 Die Kosten für eine Sperrung, sowie die Kosten für den bestehenden Vertrag trägt in einem Fall, bei dem die Sperrung durch einen Verstoß gegen geltendes Recht durch den Kunden verursacht wurde, weiterhin der Kunde.

7.4 HTML Design behält sich vor, Inhalte, die das Regelbetriebsverhalten oder die Sicherheit des Servers beeinträchtigen könnten, grundsätzlich zu sperren oder deren Betrieb im Einzelfall zu unterbinden.

8. Zustandekommen und Beendigung des Vertrags

8.1 Der Vertrag kommt durch die erste Erfüllungshandlung der HTML Design auf den Antrag des Kunden zum Vertragsabschluss zustande.

8.2 Der Vertrag verlängert sich automatisch um die jeweilige Vertragslaufzeit, wenn er nicht von dem Kunden innerhalb der in dem jeweiligen Angebot genannten Frist gekündigt wird.

8.3 Kündigungen bedürfen der Schriftform, wobei eine Übersendung per Fax oder E-Mail zur Wahrung dieser Form genügt.

9. Markenrechtlicher Schutz des Domain-Namens

Der Kunde versichert, dass nach seinem besten Wissen durch Registrierung bzw. Konnektierung des Domainnamens und die Übertragung seiner Webinhalte in das Internet keine Rechte Dritter verletzt und keine gesetzwidrigen Zwecke verfolgt werden. Der Kunde erkennt an, dass er für die Wahl des Domainnamens allein verantwortlich ist und erklärt sich bereit, HTML Design von sämtlichen Schadensersatzansprüchen Dritter im Zusammenhang mit der Domain-Namensregistrierung bzw. Konnektierung freizustellen. Für den Fall, dass Dritte Rechte am Domainnamen geltend machen, behält sich HTML Design vor, den betreffenden Domainnamen bis zur gerichtlichen Klärung der Streitfrage zu sperren.

10. Gerichtsstand und Recht

Gerichtsstand und Erfüllungsort für sämtliche Leistungen ist, soweit gesetzlich zulässig, Stuttgart.

Abschnitt II: Sonderregelungen für Domains, Webhosting, E-Mail und Shops

1. Domainregistrierung

1.1 Das zur Registrierung der jeweiligen Domain erforderliche Vertragsverhältnis kommt direkt zwischen dem Kunden und der jeweiligen Domainvergabestelle bzw. dem jeweiligen Registrar zustande. HTML Design wird im Verhältnis zwischen dem Kunden und der jeweiligen Domainvergabestelle lediglich als Vermittler tätig, ohne jedoch einen eigenen Einfluss auf die Vergabe der Domain zu haben.

1.2 Der Kunde trägt die volle Verantwortung dafür, dass die von ihm beantragte Domain keine Rechte Dritter verletzt.

1.3 Die unterschiedlichen Top-Level-Domains („Domainendungen“) werden von einer Vielzahl unterschiedlicher, meist nationaler Organisationen verwaltet. Jede dieser Organisationen zur Vergabe von Domains hat unterschiedliche Bedingungen für die Registrierung und Verwaltung der Top-Level-Domains, der zugehörigen Sub-Level Domains und der Vorgehensweise bei Domainstreitigkeiten aufgestellt. Soweit Top-Level-Domains Gegenstand des Vertrages sind, gelten ergänzend die entsprechenden Vergabebedingungen. Soweit .de-Domains Gegenstand des Vertrages sind, gelten neben den DENIC-Domainbedingungen die DENIC-Domainrichtlinien.

1.4 Die Registrierung der Domains erfolgt in einem automatisierten Verfahren mittels dessen die Daten an die jeweilige Registrierungsstelle weitergegeben werden. Die Registrierungsstelle verfährt dabei nach Prioritätsprinzip, d.h. die erste eingehende Registrierung erhält den Zuschlag. Eine Gewähr für die Zuteilung einer bestellten Domain kann durch HTML Design nicht übernommen werden.

2. Pflichten des Kunden

2.1 Der Kunde ist verpflichtet an allen Handlungen, die für die Registrierung, Übertragung oder Löschung seiner Domain erforderlich sind, vollumfänglich mitzuwirken.

2.2 Der Kunde ist allein dafür verantwortlich, dass eine von ihm registrierte Domain und von ihm übertragene Inhalte nicht gegen gesetzliches Recht verstoßen oder Rechte Dritter verletzen. Bei der Nutzung von internationalen Domains sind gegebenenfalls andere nationale Rechtsordnungen zu beachten.

2.3 Der Kunde verpflichtet sich, keine Domains oder Inhalte anzubieten, die extremistischer (oder rechtsextremistischer) Natur sind. Dies gilt auch für eine Verlinkung auf Seiten, die solche Inhalte enthalten.

2.4 Die Versendung von „Spam-Mails“ ist untersagt, dies gilt insbesondere für die Versendung von unverlangter Werbung. Es ist gleichfalls untersagt, bei der Versendung von E-Mails falsche Absenderdaten anzugeben.

2.5 Der Kunde beachtet die mengenmäßige Begrenzung von Inklusiv Leistungen und wird diese nicht überschreiten, sofern dies nicht ausdrücklich vereinbart ist. Sofern der Inklusiv-Traffic bei einem Paket um mehr als 10 Prozent überschritten wird, wird HTML Design den Kunden darüber informieren. HTML Design hat das Recht dem Kunden ein entsprechendes Paket mit höherem Volumen anzubieten. Sollte das Vertragsangebot durch den Kunden abgelehnt werden, hat HTML Design das Recht das Vertragsverhältnis mit einer Frist von zwei Wochen zu kündigen.

2.6 HTML Design hat alternativ das Recht, bei einer in 2.5 genannten Traffic-Überschreitung ein Sonderkündigungsrecht mit einer Frist von 2 Wochen auszuüben.

2.7 Erweisen sich die nach den jeweiligen Registrierungsbedingungen für eine Domain anzugebenden Daten als falsch und kann HTML Design den Kunden unter den angegebenen Daten nicht kontaktieren, kann HTML Design das Vertragsverhältnis fristlos kündigen und die Domain löschen lassen.

3. Reaktion von HTML Design bei Rechtsverletzungen und Gefährdungen

3.1 Machen Dritte glaubhaft, dass Inhalte einer Internetpräsenz oder eine Domain an sich ihre Rechte verletzen, oder erscheint es aufgrund objektiver Anhaltspunkte als wahrscheinlich, dass durch Domains oder Inhalte Rechtsvorschriften verletzt werden, kann HTML Design die Internetseite sperren, solange die Rechtsverletzung oder der Streit mit dem Dritten über die Rechtsverletzung andauert.

3.2 Wird die mögliche Rechtsverletzung durch eine Domain begangen, kann HTML Design auch Maßnahmen ergreifen, die die Domain unerreichbar machen. In Fällen, in denen die Rechtsverletzung durch eine Domain aufgrund objektiver Anhaltspunkte als sicher erscheint, kann HTML Design das Vertragsverhältnis fristlos kündigen.

3.3 Bei extremistischen, pornografischen oder kommerziell erotischen Inhalten kann HTML Design statt lediglich eine Sperrung vorzunehmen auch eine fristlose Kündigung aussprechen.

3.4 Versendet der Kunde „Spam-Mails“, kann HTML Design die Postfächer auf dem E-Mail-Server vorübergehend sperren.

3.5 HTML Design kann aufgrund objektiver Kriterien die an ihre Kunden gerichtete E-Mails ablehnen, wenn Tatsachen die Annahme rechtfertigen, dass eine E-Mail schädliche Software (Viren, Würmer oder Trojaner etc.) enthält, die Absenderinformationen falsch oder verschleiert sind oder es sich um unaufgeforderte oder verschleierte kommerzielle Kommunikation handelt.

3.6 Der Entgeltanspruch von HTML Design besteht fort, solange aus vorstehenden Gründen eine Sperrung eines Dienstes vorgenommen wurde.

4. Verfahren bei Vertragsbeendigung

4.1 Löschungsaufträge für Domains bedürfen der Unterschrift des Domaininhabers.

4.2 Beauftragt der Kunde bei einer Kündigung die Löschung einer Domain nicht mit, kann HTML Design die Domain nach Vertragsende und Ablauf einer angemessenen Frist an die zuständige Vergabestelle zurückgeben. HTML Design weist hiermit darauf hin, dass in diesem Falle eine Vergütungspflicht des Kunden gegenüber der Vergabestelle bestehen bleiben kann.

4.3 Alternativ kann HTML Design die Domain nach Ablauf einer angemessenen Frist auch löschen lassen.

4.4 Beendet HTML Design den Vertrag berechtigt wegen Zahlungsverzuges oder aus wichtigem Grund, kann HTML Design nach angemessener Frist die Löschung der betroffenen Domains veranlassen, sofern der Kunde keine andere Weisung erteilt.

Abschnitt III: Sonderregeln für Root-Server und vServer

1. Administration und Benutzung

1.1 Bei bestimmen Servern hat der Kunde allein Administratorrechte. Dies erfordert fundierte Vorkenntnisse zur Administration von Serversystemen. HTML Design kann den Server nicht verwalten. Als Server-Administrator ist der Kunde allein verantwortlich für die Sicherheit des Servers vor ungewollten Zugriffen und Manipulationen durch Dritte über das Internet. Es obliegt ihm, Schutzsoftware (z.B. „Firewalls“) zu installieren, sich regelmäßig über bekannt werdende Sicherheitslücken zu informieren und bekannte Sicherheitslücken zu schließen. Die Installation von Wartungsprogrammen oder sonstiger Programme, die HTML Design zur Verfügung stellt oder empfiehlt, entbindet den Kunden nicht von dieser Pflicht.

1.2 Der Betrieb offener Mail-Relays oder ähnlichen Systemen, über die z.B. „SPAM-Mails“ verbreitet werden können, berechtigt HTML Design, den Server sofort vom Netz zu trennen. Der Kunde wird HTML Design unverzüglich informieren, sobald er Anhaltspunkte dafür hat, dass Dritte unbefugt seinen Server nutzen.

1.3 Jeder Kunde ist verpflichtet, seinen Server so einzurichten und zu verwalten, dass die Sicherheit, Integrität und Verfügbarkeit der Netze, anderer Server, Software und Daten Dritter nicht gefährdet wird.

2. Reaktion von HTML Design bei Gefährdungen

2.1 Gefährdet ein Kunde über seinen Server Sicherheit, Integrität oder Verfügbarkeit von Netzen, Servern, Software oder Daten oder hat HTML Design aufgrund objektiver Anhaltspunkte einen solchen Verdacht, kann HTML Design den Server vorübergehend sperren. Bei einer vorsätzlichen Handlung des Kunden, kann HTML Design das Vertragsverhältnis fristlos kündigen.

2.2 Gefährdet ein Server Sicherheit, Integrität oder Verfügbarkeit von Netzen, Servern, Software oder Daten, ohne dass der Kunde dies zu vertreten hat, oder hat HTML Design aufgrund objektiver Anhaltspunkte einen solchen Verdacht, kann HTML Design den Server vorübergehend sperren.

2.3 Werden über den Server SPAM-Mails versendet, kann HTML Design den Server sperren.

3. Nutzungsüberlassung an Dritte

Der Kunde darf den Server Dritten nicht ganz oder teilweise zur Nutzung überlassen. HTML Design kann einer Nutzungsüberlassung zustimmen. Sie setzt den Abschluss eines gesonderten Reseller-Vertrages voraus.

4. Diensterfüllung

HTML Design ist berechtigt, dritte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen. HTML Design ist weiterhin berechtigt, die verwendete Internet-Infrastruktur und mit der Durchführung beauftragte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen, jederzeit ohne gesonderte Mitteilung zu wechseln, insofern für den Kunden hierdurch keine Nachteile entstehen.

5. Sperrung von Inhalten

HTML Design behält sich vor, Inhalte und Kunden, die gegen geltendes Recht verstoßen, insbesondere Rechte Dritter verletzen sowie illegale, rassistische, pornografische oder für Minderjährige ungeeignete Inhalte haben sowie gegen gute Sitten verstoßen, ohne Rückfragen zu löschen und den Vertrag fristlos zu kündigen. Weiteres wird durch HTML Design nicht ohne schriftliche Zustimmung per Briefpost geduldet: reine Download-, Video-, Filesharing- Portale, TOR-Server, Filesharing, sowie Streamingserver. Der Kunde verpflichtet sich keine Werberundschreiben oder Massenmailings über E-Mail Adressen seiner Domain zu initiieren, ohne von den Empfängern dazu aufgefordert worden zu sein. Reseller von HTML Design sind für die Accounts ihrer Kunden verantwortlich. Zuwiderhandlungen führen zur sofortigen Sperrung aller Leistungen. Illegale Inhalte werden ohne Vorwarnung umgehend bei den zuständigen Behörden zur Anzeige gebracht. Dadurch entstandene Kosten sind durch den Kunden zu tragen.

6. Beweismittel und Datenübertragung

Die im EDV-System von HTML Design gespeicherten, elektronisch verarbeiteten Daten sind als Beweismittel der Datenübertragungen, Verträge und ausgeführten Zahlungen zwischen den Parteien zugelassen.

7. Leistungserbringung

HTML Design steht es frei, zur Erbringung der Leistungen im Zuge des technischen Fortschritts auch neuere bzw. andere Technologien, Systeme, Verfahren oder Standards zu verwenden, als zunächst angeboten, insofern dem Kunden hieraus keine Nachteile entstehen.

8. Freistellung

Der Kunde ersetzt HTML Design alle Schäden, die aus einer Verletzung der vorstehenden Regelungen entstehen, soweit er dies zu vertreten hat. Der Schadensersatz erfasst auch die angemessenen Kosten einer notwendigen Rechtsverteidigung. HTML Design informiert den Kunden unverzüglich, wenn sie selbst oder Dritte entsprechende Ansprüche geltend machen und gibt dem Kunden Gelegenheit zur Stellungnahme.

Abschnitt IV: Urheber- und Nutzungsrechte

1. Urheberrecht

Da das Urheberrecht nicht übertragbar ist, bleibt das Urheberrecht eines Werkes bei dem, der es erschaffen hat. Übertragen werden können nur die Nutzungsrechte. Dazu räumt HTML Design als Urheber oder Inhaber dieser Rechte dem Auftraggeber Verwertungs- oder Nutzungsrechte ein, die sowohl zeitlich als auch medienspezifisch eingeschränkt sein können. Ist nichts anderes vereinbart, gelten die Nutzungsrechte nur für die jeweilige vertragliche Maßnahme, längstens für die Dauer der vertraglichen Zusammenarbeit.

Die Arbeiten (Entwürfe, Werkleistungen oder Programmierleistungen) von HTML Design sind als persönliche geistige Schöpfungen durch das Urhebergesetz geschützt, dessen Regelungen auch dann als vereinbart gelten, wenn die nach dem Urhebergesetz erforderliche Schöpfungshöhe nicht erreicht ist.

2. Eigenwerbung

HTML Design darf die entwickelten Werbemittel in kleiner Schrift oder in anderer Weise angemessen signieren und für die Eigenwerbung nutzen.

3. Änderungen von Arbeiten

Ohne Zustimmung von HTML Design dürfen die Arbeiten einschließlich der Urheberzeichnung weder im Original noch bei Reproduktion geändert werden. Jede Nachahmung auch von Teilen des Werkes ist unzulässig.

4. Nutzung von Werken und Arbeiten

Die Werke oder Arbeiten von HTML Design dürfen nur für die vereinbarte Nutzungsart und den vereinbarten Umfang verwendet werden.

5. Honorar und Auftragserteilung

Mangels ausdrücklicher Vereinbarung gilt als Zweck des Vertrages nur der vom Auftraggeber bei Auftragserteilung erkennbar gemachte Zweck. Das Recht, die Arbeiten in dem vereinbarten Rahmen zu verwenden, erwirbt der Auftraggeber mit der Zahlung des Honorars.

6. Übertragung von Nutzungsrechten

Die Übertragung eingeräumter Nutzungsrechte an Dritte, Mehrfachnutzungen (z.B. für ein anderes Produkt) ist honorarpflichtig und bedarf der Einwilligung von HTML Design.

7. Eigentum

Über den Umfang der Nutzung steht HTML Design ein Auskunftsanspruch zu. Nutzungsrechte an Arbeiten, die bei Beendigung des Vertrags noch nicht bezahlt oder im Falle der Abrechnung auf Provisionsbasis noch nicht veröffentlicht worden sind, verbleiben vorbehaltlich anderweitig getroffener Abmachung bei HTML Design.

Abschnitt V: Mehraufwand/ Änderungswünsche

1. Nachträgliche Änderung bzw. Ergänzung

Sollte der Auftraggeber nach Freigabe des Konzepts bzw. der Umsetzung oder nach Abnahme des fertiggestellten Vertragsgegenstandes eine nachträgliche Änderung bzw. Ergänzung verlangen, so ist HTML Design zur Änderung nicht mehr verpflichtet, auch wenn es sich um eine bereits freigegebene bzw. abgenommene Leistung handelt. Gleichwohl kann HTML Design diesem Wunsch nachkommen, wobei eine zusätzliche Vergütung von 95 € zzgl. MwSt. für den Mehraufwand bei dieser Änderung/ Ergänzung entsteht. Vereinbarte Fertigstellungs- bzw. Veröffentlichungstermine verschieben sich dadurch ebenfalls um einen angemessenen Zeitraum, wobei insbesondere die Arbeitskapazität von HTML Design im Zeitpunkt des Änderungswunsches berücksichtigt werden muss. HTML Design informiert den Auftraggeber über die voraussichtliche Bearbeitungsdauer.

2. Verzug der Freigabe

Das gleiche gilt auch für den Fall, dass eine Freigabe oder Abnahme noch nicht erteilt wurde, obwohl die Voraussetzungen dafür bereits erfüllt sind.

3. Arbeiten aus „Kulanzgründen“

HTML Design erbringt u.U. auch Leistungen „aus Kulanzgründen“ zunächst unentgeltlich. HTML Design teilt dem Auftraggeber jeweils mit, ob diese Leistungen mit oder ohne Vorbehalt erfolgen.

Abschnitt VI: Bonitätsauskunft und Rücktrittsrecht

HTML Design behält sich das Recht vor vom Vertrag zurückzutreten, wenn:

  • der Kunde mit der Zahlung in Verzug kommt.
  • der Kunde insolvent ist.
  • der Kunde einen Negativeintrag im Schuldnerregister hat.

Der Auftraggeber ist damit einverstanden, dass HTML Design eine eventuelle Bonitätsprüfung durchführt und die Daten dauerhaft speichert.

Stand: 01.06.2017